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Lieferverzug

Der Verkäufer kommt in Lieferverzug, wenn er seiner Lieferpflicht aus einem Vertrag nicht rechtzeitig nachkommt.

Hast du dir schon einmal etwas über einen Katalog im Versandhandel oder über das Internet bestellt? Oft beträgt die Lieferzeit hier wenige Tage. Aber was kannst du tun, wenn die Ware nach einer Woche immer noch nicht da ist?

Voraussetzungen für das Eintreten des Lieferungsverzuges (oder: Wann handelt es sich überhaupt um einen "Lieferverzug"?):

  • Die Lieferung muss fällig sein. Die Lieferung ist fällig, wenn die Lieferfrist abgelaufen ist.
  • Die Lieferung muss in manchen Fällen angemahnt sein (s.u.), d.h. du musst den Verkäufer mündlich oder schriftlich auf den Verzug hinweisen.
  • Den Lieferer muss ein Verschulden treffen, d.h. er muss entweder fahrlässig oder vorsätzlich nicht geliefert haben.

Wann musst du die Lieferung anmahnen?

Ist der Lieferzeitpunkt genau bestimmt wie z.B. "15. April" oder "eine Woche vor Heiligabend", gerät der Lieferer nach Ablauf der Frist automatisch in Verzug. Du musst ihn also nicht mehr anmahnen. Du kannst auf eine nachträgliche Lieferung bestehen und hast das Recht auf Schadensersatz wegen verspäteter Lieferung.

Lautet der Liefertermin jedoch z.B. "4 Wochen nach Bestellung", ist der Lieferzeitpunkt nur bestimmbar, wenn man eine Zusatzinformation (z.B. Zeitpunkt der Bestellung auf dem Bestellschein) hat. Hier musst du den Lieferer anmahnen und eine "Nachfrist" setzen - also einen neuen, konkreten Termin für die Lieferung. Hat der Verkäufer nach Ablauf der Nachfrist immer noch nicht geliefert, kannst du vom Vertrag zurücktreten und die Lieferung ablehnen. Das solltest du tun, wenn du die Ware zum gleichen Preis bei einem anderen Verkäufer kaufen kannst. Du hast auch das Recht, die Lieferung abzulehnen und Schadensersatz wegen Nichtlieferung zu verlangen.

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Externe Quellen

Lookedup4you Das Lexikon fr junge Verbraucher